Datenschutz-Kodex Blog

Einsatzgebiete des Datenschutz-Kodex

Überall dort, wo eine innovative technologische Entwicklungen dem Gesetzgeber vorauseilt stellt der Kodex die rechtlich verbindliche Möglichkeit zur Verfügung, einen Ausgleich zwischen den Interessen der Öffentlichkeit mit denen von Firmen herzustellen.

Gesetzliche Grundlage eines Datenschutz-Kodex

Der Gesetzgeber bietet in § 2 Abs. 1 Nr. 5 UWG die Möglichkeit, durch Selbstverpflichtung eine Gruppe von Unternehmern an ein freiwillig vereinbartes Verhalten binden zu können.

Einsatzgebiete des Datenschutz-Kodex

Überall dort, wo eine innovative technologische Entwicklungen dem Gesetzgeber vorauseilt stellt der Kodex die rechtlich verbindliche Möglichkeit zur Verfügung, einen Ausgleich zwischen den Interessen der Öffentlichkeit mit denen von Firmen herzustellen.

Ein Kodex ist besonders gut geeignet, Wirtschaftsverbände und Vereinigungen ein Instrument an die Hand zu geben, um den Konsens in der Gesellschaft vorzuprägen sowie womöglich nachlaufende gesetzgeberische Maßnahmen zu beeinflussen.

Ein Kodex kann darüber hinaus sehr viel detaillierter als ein allgemein gehaltenes Gesetz formuliert werden, weil es das Problemwissen der Branche einbindet.

 

Zusätzlich kann einen Beschwerdeprozess mit der zuständigen Aufsichtsbehörde einbinden. Und darüber hinausgehende Verfahren festlegen, weil auch die Aufsichtsbehörden nicht allein in die Pflicht genommen werden können, datenschutzrechtlich völlig neue Betätigungsfelder und die dabei entstehenden Fragen zu beantworten.

Ein Kodex konkretisiert typischerweise bestimmte allgemeine gesetzliche Vorschriften und verbietet bestimmte Verhaltensweisen.

Die Abfassung eines Kodex ist der Öffentlichkeit direkt ausgesetzt und unterliegt damit einer fortlaufenden Kontrolle, soweit sie zumindest von einer Fachöffentlichkeit diskutiert und kritisch verfolgt wird.

Besondere Vorteile bietet der Kodex, wenn sich Unternehmen anschließen, die ihren Sitz in Drittstaaten haben. Dies ist insbesondere für die IT-Branche und deren Grenz- und Rechtsgebiete überschreitenden Dienste von Interesse. Ein Verbraucher kann sich wegen eines Kodex-Verstoßes unmittelbar an den deutschen Kodex-Herausgeber wenden und muss sich nicht an eine sonst wo in der Welt residierende Aufsichtsbehörde wenden.

 

Zu Webseite der IITR Datenschutz GmbH...